Bedingungsloses Grundeinkommen – kann das funktionieren? Probieren wir’s aus!  

Bedingungsloses Grundeinkommen – kann das funktionieren? Probieren wir’s aus!

In der Lausitz werden durch die Abkehr von der Braunkohle ca. 24.000 Beschäftigte und deren Angehörige ihre Einkommensquelle verlieren. Abstiegsängste führen bereits heute zu großer Zustimmung für die AfD. Klimaschutz und Energiewende stehen im scheinbaren Widerspruch zur sozialen Sicherheit. Damit ist die Lausitz die perfekte Region für den Start des Bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland.

Ziel ist es, durch ein bedingungsloses Einkommen an die Bevölkerung etwas lokal von unten wachsen zu lassen. Statt in der Hoffnung auf Trickle Down die Subventionen der globalen Wirtschaft zu geben, erfolgen direkte Zahlungen an die Menschen, und zwar an alle – in einer bestimmten Gemeinde, mit einer kleinen Summe angefangen und so konstruiert, dass es in Höhe und Region skalierbar ist.

So könnten sozial und ökologisch zusammen wachsen und gleichzeitig weitere Erfahrungen mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen gesammelt werden. Welche Auswirkungen hat ein Grundeinkommen auf die Landflucht? Auf den Strukturwandel? Auf die Demokratie?

Die Initiative „BGE statt Braunkohle“ sucht für die konkrete Gestaltung und Umsetzung des Projekts Partner aus Politik und Wissenschaft.

Regionale Ansprechpartnerin

Regionale Ansprechpartnerin für die Lausitz ist die angehende Kommunikationspsychologin Anita Habel. Sie studiert an der Hochschule Zittau/Görlitz, lebt in Dresden und ist seit langem für das Bedingungslose Grundeinkommen aktiv.

Kontakt: lausitz [@] bge-statt-braunkohle.de

Subventionen für die Menschen

Subventionen dienen üblicherweise der Unterstützung bestimmter Wirtschaftszweige oder Unternehmen. Sie können aber auch als staatliche Transferleistungen direkt an bestimmte Bevölkerungsgruppen ausgezahlt werden und wirken dann vor allem Kaufkraft stärkend. In einer Region, in der mittelfristig viele bisher gut bezahlte Beschäftigungsverhältnisse wegfallen werden, kann dadurch die regionale Wirtschaft gestützt werden.  Die Kaufkraft im Landkreis Görlitz in der Lausitz ist heute schon Schlusslicht im deutschen Bundesdurchschnitt. Subventionen an Unternehmen führen im Zweifelsfall zu höheren Gewinnen, welche dann an Aktionäre aus der ganzen Welt ausgeschüttet werden. Im Gegensatz dazu bleiben direkte Zahlungen an die Menschen vor Ort zum überwiegenden Teil in der Region. 

Die meisten Maßnahmen von Wirtschaftsförderungen gehen von einem Trickle-down Effekt aus. Sie beruhen auf der Annahme, dass Wirtschaftswachstum und allgemeiner Wohlstand der Reichen nach und nach durch deren Konsum und Investitionen in die unteren Schichten der Gesellschaft durchsickern würden. Doch ob dieser Effekt überhaupt eintritt, ist mehr als fraglich. Zu beobachten ist eher ein Auseinanderdriften der Einkommen und Vermögen, mit entsprechend negativen Folgen für den sozialen Zusammenhalt. 

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist eine direkte Subvention an die Menschen. Es ist Wirtschaftsförderung von unten, unabhängig davon, ob neue Arbeitsplätze geschaffen werden oder nicht.

Grundeinkommen besser als Trickle-down Subventionen

In Zeiten von Strukturwandel mit massivem Abbau von Arbeitsplätzen in einer Region mit relevanter Landflucht und daraus folgender Überalterung der Bevölkerung ist eine gute soziale Absicherung dringend notwendig. Ohne finanzielle Mindestsicherheit ist die Fähigkeit, konstruktiv und kreativ mit dem Wandel umzugehen, deutlich herabgesetzt. Herkömmliche Subventionen werden zwar in Anspruch genommen, die Gewinne landen aber nur zum Teil bei der Bevölkerung vor Ort. Und sobald die Subventionen auslaufen, werden die Unternehmensstandorte oft wieder geschlossen.

Direkte Zahlungen an die Menschen wirken regional oft wesentlich effektiver und zugunsten einer langfristigen wirtschaftlichen Entwicklung. Das konnte in der Entwicklungshilfe bereits eindrücklich gezeigt werden. Ein Grundeinkommen fördert wahrscheinlich die Gründungs- und Innovationsbereitschaft.  Es kann sowohl als Startkapital dienen als auch das Risiko des Scheitern abmildern.

Um einer weiteren Abwanderung und einem langsamen Aussterben der Region entgegen zu wirken, bräuchte es neue Berufsperspektiven und eine besseren Unterstützung von Familien. Ein individuell ausgezahltes Grundeinkommen würde Familien und andere kollektive Lebensformen deutlich fördern im Vergleich zum heutigen System der Bedarfsgemeinschaften. Denn selbst mit Mindestlohn ist es mit vielen Jobs nicht mehr möglich, eine Familie zu ernähren.

Der Rückgang der Landbevölkerung muss gestaltet werden, auch durch individuelle Förderung an Privatleute.  Dann kann das Landleben durchaus attraktiv sein, wenn man denn weiß, wie man sein Leben finanziert. 

Die Initiatoren der Initiative „BGE statt Braunkohle“

Die Initiatoren der Initiative „BGE statt Braunkohle“:

Dr. Baukje Dobberstein – Ärztin und Mitglied im Netzwerkrat vom Netzwerk Grundeinkommen

Dr. Eva Douma – Sozial- und Verwaltungswissenschaftlerin und Autorin „Sicheres Grundeinkommen für alle – Wunschtraum oder realistische Perspektive?“

Ronald Trzoska – Initiator, Gründer und ehem. Bundesvorsitzender der Partei ‚Bündnis Grundeinkommen